Am Mittwoch in der Gemeindevertretersitzung - der Wahlkampf ist eröffnet - ein Blog von Jo Friedrich (November 2010)

Der Wahlkampf ist eröffnet !!!

Diesen Eindruck musste man bekommen, wenn man die Gemeindevertretersitzung am 10.11.10 besuchte. Da wurde alles getan, was manche unter „Wahl-Kampf“ und „Austausch von Argumenten“ verstehen: Aus allen Rohren feuern !

Salve 1 Leistungen des „Gegners“ schmälern

Salve 2 Vermeintlich unbrauchbare Leistungen des „Gegners“ verhöhnen

Salve 3 Vermeintlich brauchbare Leistungen des „Gegners“ als eigene darstellen

Tja, so putzmunter hat man die ziemlich geschlossen angetretene Fraktion der CDU unter Grande H.J. Herrchen lange nicht mehr erlebt. Es war schon verdächtig auffallend, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU dem Publikum – denn wem sonst ? – kurz die Hintergründe nahezu jeder zu treffenden Entscheidungen mitteilte: An sich eine gute Idee und auch nach über dreißig Jahren in der Gemeindevertretung eine noch nicht zu späte Neuerung.

Als Klaus Stolpp den Wechsel des Kindergartenmanagements von der Gemeinde zum ASB begrüßte, dies aber nicht zum Aderlass der ohnehin nicht üppigen Gehälter der KiTa-Mitarbeiter sehen wollte, wurde den GRÜNEN pauschal vorgeworfen, sie würden ein „Schlupfloch“ suchen, um den Wechsel zum ASB noch zu verhindern. Man merke: Die CDU hat endlich auch die Kindergärten entdeckt und will sich den Erfolg eines Wechsels zum ASB – der plötzlich ganz ihrer sein soll - nicht schmälern lassen (Salve 1 und 3). Aus GRÜNER Sicht wäre ein Wechsel zum ASB mit einer fairen Vergütung der Mitarbeiter eine wirklich faire Lösung gewesen. (Und so war dies nur die konsequente Fortsetzung der CDU zum abgelehnten Antrag der GRÜNEN vom 30.06.2010, in die Arbeitsgruppe für den Übergang zum ASB auch einen Personalvertreter aufzunehmen: „Dies braucht man da nicht, da läuft alles fair“, so seinerzeit das CDU-Mitglied der Arbeitsgruppe.)

Die Kollegen der FDP stellten einen Antrag zur Aufstellung einer Agenda 2040 zur Bekämpfung der altersstrukturellen Herausforderungen der Gemeinde. Gut, das war nicht wirklich brillant formuliert, altersstrukturelle Herausforderungen zu „bekämpfen“. In der Hochstimmung des Sitzungsabends konnten die Kollegen der FDP nur eine mächtige Salve 2 ernten.

Gleichwohl wurde man versöhnlicher zum Antrag der FDP Den Kaufpreis gemeindeeigener Baugrundstücke in Ober- und Niedergladbach für Familien um 5 % pro Kind zu senken. (Hier muss man zum Verständnis kurz vorweg schicken, dass man – mit Stimmen der CDU und FDP - in beiden Ortsteilen am Bedarf vorbei viel zu große Baugebiete erschlossen hat, die vor sich hin dümpeln und Vorfinanzierungszinsen auffressen statt Ruhm und Euro in die Kassen zu spülen. Doch weiteres dazu unter „Jo hat die Faxen dick“ auf der Startseite der Homepage weiter unten). Da dachte sich wohl die CDU-Fraktion: „Kinder“ und „Kosten senken“, das könnte was für die Wähler sein! Flugs wurde der Antrag der FDP gekapert (man nennt das „einen erweiterten Antrag der eigenen Fraktion“) und beantragt, dies doch für alle Baugebiete durchführen zu wollen. Die Mahnung der GRÜNEN so etwas nicht in einem spontanen Beschluss zu entscheiden, sondern erst mal alle Facetten einer solchen Entscheidung in einem Ausschuss zu beraten wurde von der CDU-Brandung überspült. Immerhin, eine Salve 3 für die FDP – und vermutlich ein Fall für eine baldige Überarbeitung in einem Ausschuss.

Jeder Husarenstreich wurde von der ersten Bank der CDU mit spitzbübischer Freude gefeiert:

Dem „Gegner“ hat´s man mal wieder gezeigt !

 

Wir belassen es bei dieser Fussnote, denn – wie immer – für uns beginnt der Wahlkampf nach dem 06.01.11, nach Weihnachten und einer besinnlichen Zeit zwischen den Jahren.



zurück

Hier findet Ihr uns auch!

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>